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Aufschrei über Özoguz Worte zur Razzia bei Salafisten

Aufschrei Berlin Presse Spiegel und Stammtisch Meldungen: Vor einigen Tagen gab es eine Großrazzia gegen Terror-Werber aus der Salafistenszene. Nach skeptischen Äußerungen der Migrationsbeauftragten Aydanz Özoguz ist die Empörung groß. Sie mahnte, dass doch solche Aktionen mit „Augenmaß“ betrachtet werden müssen.

Insbesondere der bayrische Innenminister war entsetzt über die SPD-Politikerin. Er kritisierte, dass sie mit ihrer Warnung völlig danebenliege. Und das Andeuten, dass die Sicherheitsbehörden geradezu willkürlich vorgegangen seien schüre nur massives Misstrauen in der Bevölkerung schüren.

Anmerkung: Für genau diese Politiker sind wir Bürger, dumme Menschen und Stammtisch Politiker. Sie halten uns für zu Blöd, die Zusammenhänge zu Verstehen. Andere halten uns vor Pack oder „Stinkefinger Würdig“ zu sein.

Die Großrazzia fand in zehn Bundesländern statt. Es ging um die salafistische Gruppierung „Die wahre Religion“, die kurz zuvor verboten worden war. Özoguz sah die Erfolgsaussichten solcher Aktionen kritisch. Weitere passende Antworten gab es aus den Reihen der CDU, dass gegen Islamisten kein Augenmaß gefragt sei, sondern die volle Härte des Gesetzes.

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„Falsch verstandene Toleranz“ war der Vorwurf der CSU. Immerhin habe diese Organisation verfassungsfeindliche Ideologien verbreitet und Jugendliche radikalisiert. Nordrhein-Westfalens Innenminister (SPD) äußerte, dass jede Menge Beweismaterial gesichert wurde, was sicherlich zu Strafverfahren führen wird.

Aufschrei der Stammtisch Politiker aus Berlin & Deutschland

Empörung über Özoguz ÄußerungMal abgesehen davon, dass es Razzien so an sich haben, dass sie willkürlich sind, ist doch diese Willkür zum Schutz der Menschen ein gängiges Mittel der polizeilichen Arbeit. Ein Aufschrei geht durchs Land, den es mutet so an, als wolle Frau Özoguz nicht, dass solche Menschen gestoppt werden. Eine durchaus erschreckende Äußerung der Migrationsbeauftragten. Was auch immer sie sich dabei dachte. Weiter verstehe ich nicht, dass sie sagte, dass sonst Teile der Bevölkerung denken könnten, dass die Sicherheitsbehörden Moscheen willkürlich betreten könnten.

Dabei ist das ein Recht der Sicherheitsbehörden im Verdachtsfall, auch wenn dies vielleicht noch durch andere Organe abgesegnet werden müsste. Und es zeigt den Salafisten, dass das was sie tun, eventuell beobachtet wird und sie daran erinnert werden, dass sie sich hier nicht in einem der Ursprungsländer befinden, sondern in einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat. Dies ist höher zu bewerten, als dass Polizeibeamte in Moscheen eindringen und stören könnten.

Fazit: In Zukunft sollte „eine oder ein Integrationsminister“ nicht mehr einer religiösen Ideologie angehören, die Integration betrifft über 80 Millionen deutsche Staatsbürger. So würden wir Stammtisch Politiker nicht nur aus Berlin, sondern aus dem gesamten Bundesgebiet das für wünschenswert erachten.

Weiterführende Links: https://de.wikipedia.org/wiki/Aydan_%C3%96zo%C4%9Fuz
Weitere Quellen: ARD Tagesschau, Heute Journal vom ZDF




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