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Deutschland zuerst oder gute Nacht der SPD

Sollte Deutschland immer an erster Stelle stehen? Ja meinen wir, den geht es dem eigenen Volke gut, tut das auch Europa gut und mit Sicherheit der Flüchtlingspolitik. Martin Schulz und die Frau mit der großen Fresse A. Nahles sowie der SPD-Vorstand sollten einfach wieder das „Godesberger Programm“ lesen und auf Volkes Stimme hören.

12 Jahre Merkel Verwaltung sind genug, das Ergebnis ist bekannt: Der Wohlstand geht an 40% der Menschen vorbei, aber alle reden vom großen Erfolg in der Bundesrepublik. Millionen Arbeitnehmer/innen können trotz Vollzeitjob ihre Familie nicht ernähren, andere wissen nicht, ob sie morgen die Verlängerung ihres Zeitvertrages bekommen, andere können selbst bei normaler Bezahlung ihre Miete nicht mehr aufbringen.

Was ist das für eine Republik geworden, von der die Regierenden behaupten, das Alles doch so schön und in Ordnung ist. Wachstum für wen? und auf wessen Kosten? Schluss mit der Rederei, Schluss mit der „Schlafmützenpolitik“. Jetzt sind neue Visionen und Zukunftsmodelle gefragt. Das ist nicht die Mentalität von Frau Merkel unser Land in einem wirklichen Aufbruch in eine moderne Gesellschaft, die allen zu Gute kommt, zu führen.

Für eine weitere Periode des Stillstands darf sich die SPD nicht mehr hingeben. Das was originäre sozialdemokratische Politik ist, steht nicht in dem Sondierungspapier, nicht einmal ansatzweise.

Anstatt sich bei Themen wie den Familien- Nachzug und der Europapolitik zu profilieren, sollte die SPD sich lieber um die Themen ihrer Wähler, oder die Stimmen ihres Volkes hören. Die da unten sind das Volk und die Wähler der Sozialdemokraten. Auch für die Genossen sollte gelten “ Deutschland zuerst“!

Deutschland zuerst oder gute Nacht der SPD ist ein Artikel von Netzrebel Berlin.

 

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  1. Nachruf SPD und der Anfang vom Ende der CDU CSU

    Gestern hat die SPD ihr Begräbnis eingeläutet. Eine Partei, deren Machterhalt um jeden Preis wichtiger ist als ihre Werte, sollte sich nicht wundern, wenn sie bei den nächsten Wahlen, egal ob Landtags- oder Bundestagswahlen, untergeht. Wie heißt es so schön im Volksmund: „ein Fisch stinkt vom Kopf an zuerst“. Es wäre klüger gewesen beim Nein zur großen Koalition zu bleiben und eine komplette Mannschaftserneuerung vorzunehmen. Mit ihrem Ja hat die Partei ihren Untergang beschlossen. Schade nur, dass wir nicht mehr erfahren, was Altbundeskanzler Helmut Schmidt dazu gesagt hätte. Er war ein aufrechter Demokrat, der auch gegen alle Widerstände bei seinem gegebenen Wort geblieben ist.

    Die Hoffnung: Jungsozialistinnen und Jungsozialisten

    Nun, ich habe ich mir die ganze Übertragung des Parteitages der SPD angesehen. Von der unenthusiastischen Valiumrede des Parteivorsitzenden (die 1-stündige „Rede“ grenzte wirklich in weiten Teilen an Körperverletzung) bis hin zur um ihre politische Karriere brüllenden Bätschi-Nahles. Eines ist mir allerdings dabei aufgefallen: Sämtliche jungen Leute, die da gestern Redezeit hatten, sprachen mit solchem Elan, solch großer Lust an Politik mit Ideen und Kampfgeist – egal ob für oder gegen die GroKo, dass es Spaß machte, ihnen zuzuhören und sie vermittelten für eine sehr kleinen Weile ein Bild davon, wie Politik sein könnte, wenn die ganzen alten Politikköpfe endlich nicht mehr wie Bremsklötze den Weg versperren würden. Schade – jetzt sieht es ja eher nach nochmal 4 Jahren sterbenslangweiliger nichts-geht-mehr-Politik aus.

    Die Altanative: Minderheitsregierung

    Warum haben CDU/CSU Angst vor einer Minderheitsregierung? Dann müssten sie endlich einmal offenlegen was sie wirklich wollen und nicht nur wogegen sie sind. Der Auspruch von Herrn Seehofer: „Wir haben verstanden“ reicht dann leider nicht mehr, um die Abstrafung der Wähler zu erklären. Die für Deutschland nötigen Veränderungen würden mit einem „Weiter so!“ bestimmt nicht gelöst werden – sondern nur in eine Zeit „nach Merkel“ verschoben werden. Das ewige „Vorbeten“ von: Wirschaft und Europa stärken; soll doch nur davon abblenken – das die derzeitigen Parteien zu stark mit den wirklich regierenden (Wirtschaftsmagnaten, Lobbyisten) verbandelt sind und sie sich nicht aus diesem Würgegriff lösen können. Zudem müssten dann zugegeben werden – was in den letzten Jahrzehnten falsch gelaufen ist. Das Hervorheben der „Asylpolitik“ ist ein einziges Schmierentheater um von den eigentlichen Problemen abzulenken. Dieses Gerangel hätte schon lange durch ein vernünftiges Zuwandegesetz gelöst werden können, aber popolismus ist derzeit wohl höher angesiedelt als Taten. Für Veränderungen währe genug Geld vorhanden wenn die unsägliche Steuerhinterziehung-/vermeidung in Europa und in den einzelnen Ländern endlich wirksam bekämpft würde. Milliarden von Euros will allein „APPLE“ nach Amerika transferieren – alles Geld, was den Ländern durch „Steuersparmodelle“ entzogen wurde. Die so von allen Seiten hochgejubelte – „Soziale Marktwirtschaft“ und Globalisierung ist zu einem Selbstbedienungsladen verkommen. Aber wer zweifelt daran das wir die große Koalisation bekommem? Und in 2 Jahren wird Frau Merkel aus Berlin in den Kosovo auswandern müssen. Danach ist für mich eines sicher: “ CDU CSU zerlegen sich, die Parteien im Bundestag werden wohl eher eine liberale rechte Politik betreiben.

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