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Die Verbraucherschutzpolitik von Heiko Maas

Verbraucherschutz Politik – Justizminister Heiko Maas musste in den letzten Monaten viel Kritik über sich ergehen lassen. In Fachkreisen gilt er als einer der stärksten Verteidiger von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Gleichzeitige kann er seit seinem Amtsantritt eine hohe Anzahl von vorlegten Gesetzesvorlagen vorweisen. Mit insgesamt 76 Gesetzesvorlagen kann Maas von sich behaupten,

mehr Gesetzesvorlagen als alle seine Vorgänger in Berlin erarbeitet zu haben. In Sachen Verbraucherschutz hätte er allerdings Vorstöße, wie zum Beispiel das Verbot von sexuellen Diskriminierungen in der Werbeindustrie besser sein lassen sollen. Derartige Ideen stießen schnell und hart auf große Gegenwehr, die den Minister Sympathiepunkte kosteten.

Mit der eingeführten Begrenzung für die Makler-Provision, die Neudefinition der doppelten Staatsbürgerschaft sowie mit seinen Gesetzen gegen zu hohe Zinsen für einen in Anspruch genommenen Dispositionskredit kann Heiko Maas auf eine bislang erfolgreiche Amtszeit zurückblicken. Darüber hinaus hat sich der emsige Bundesminister mit seinem Stab der Korruption im Gesundheitswesen sowie der Abzocke von Kleinanlegern beschäftigt.

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Verbraucherschutz Politik Berlin –  Linke die Amateurliga

Verbraucher Schutz Gesetze BerlinSelbstverständlich waren die Erlasse aus Berlin, nicht überall gerne gesehen und sorgen beim einen oder anderen für großen Unmut. So hat zum Beispiel die Links-Partei für sich in einem offiziellen Statement festgestellt, dass Maas´ Bilanz „nichts justizpolitisch Bedeutendes“ erkennen lässt. Ganz schön dreist für eine Partei, die noch nie einen Minister für dieses Amt bereitgestellt hat und weiterhin im unteren Drittel der Amateurliga spielt.

Getreu dem Sprichwort „Wo gehobelt wird, fallen Späne!“ hat sich Heiko Maas in Sachen Verbraucherschutz Politik enorm engagiert und bewusst Gegenwehr in Kauf genommen. Auf diese Weise war es ihm unter anderem möglich, Grenzen zu stecken und sich in einem für alle akzeptablen Rahmen frei bewegen zu können.

 

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2 Comments

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  1. Für mich ist dieser Mann der einzige Minister der Berliner Regierung dem ich das was er sagt, auch abnehme.Auch wenn ich nicht mit allem Einverstanden bin.

  2. Der Mann bringt es fertig in oder von Berlin aus, ein neues Gesetz zu kreieren das das Haare kämen vorschreibt. Lasst ihn noch ein paar Jahre in der Justiz und jeder deutsche hat einen eigenen Paragrafen.

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