Berlin - 7News

Berlin Reportagen Nachrichten Stammtischpolitik News

Kretschmann zu Flüchtlingen aus Maghreb-Staaten

Berlin – Informieren durch Werbung

Berliner Netzzeitung 7 News: Kretschmann von den Grünen, Stellungnahme zu Flüchtlinge aus Maghreb-Staaten. Asyl Politik Berlin & Baden-Württemberg: Wie einige online Portale und deutsche Netzzeitungen berichten, scheint es nur noch einen normal denkenden Menschen bei den Grünen zu geben.

Winfried Kretschmann von den Grünen steht im Moment ziemlich alleine da. Denn trotz Gegenwindes aus den eigenen Reihen äußerte er sich zu „Flüchtlingen“ aus den Maghreb-Staaten.

Es geht um die lang anhaltende Diskussion um sichere Herkunftsländer in Berlin und im Bund. Interessant ist hier, dass sich Kretschmann traut zu äußern, was wohl viele in diesem Land denken.

Er will mit aller Konsequenz den Vorstoß unterstützen, dass Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer gelten. Er äußerte, dass die kriminelle Energie von Männern aus diesen Ländern mit aller Konsequenz bekämpft werden müsse.

Sollte die Bundesregierung dies in den Bundesrat einbringen, würde er als Ministerpräsident Baden-Württembergs dies unterstützen.

Flüchtlinge – Grüner Kretschmann allein auf weiter Flur

Vorher ging es nur darum, abzuwarten und in Erfahrung zu bringen, inwiefern Homosexuelle dort verfolgt werden würden. Mit dieser Einstufung würde es kein Recht auf Asyl geben. Bisher scheiterte dies ausgerechnet an den Grünen im Bundesrat. Drei von den Grünen mitregierte Länder müssten mit „Ja“ stimmen. Das Gesetz ist bereits verabschiedet vom Bundestag.

Zitat: Zweifellos müsse auch der Umgang mit Gefährdern überdacht werden, sagte Kretschmann berichtet MSN. Baden-Württemberg hätte bereits in den vergangenen zwei Jahren die Sicherheitskräfte im Land verstärkt. Diese Debatte müsse nun auch in Berlin geführt werden. Asyl Politik Berlin Baden-Württemberg:

Gefahren lindern: Dazu sollen abgelehnte Asylbewerber, die als Gefahr gelten für die öffentliche Sicherheit, in Abschiebehaft genommen werden. Der Berliner Attentäter Anis Amri war der Auslöser für diese Diskussion.

Dieser konnte sich dennoch frei bewegen. Die Abschiebung der Flüchtlinge/Gefährder scheiterte an fehlenden Papieren. Das berichteten die Berliner Netzzeitung und deutsche Tagesblätter, in den letzten Wochen.

Insgesamt kritisch muss gesehen werden, dass selbst bei einer solchen Einstufung, die betroffenen Herkunftsländer oft ihre Bürger nicht zurück haben wollen. Daran scheitert regelmäßig die Abschiebepraxis. Lösungen dafür wurden bisher nicht präsentiert.

Diese Männer laufen weiterhin als Gefahr für andere durch unsere Gesellschaft herum. Und das ist nicht nur die Meinung von Stammtischpolitikern, sondern von Menschen die sich um die Sicherheit in Deutschland, wirklich sorgen machen. – Foto: Pixabay

Flüchtlinge: Weitere Informationen und Erklärungen zu den Maghreb-Staaten bei Wikipedia.

 

Share Button
Updated: 5. Januar 2017 — 10:03

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

code

© 2017 bei der Berliner - 7News - Politik Unabhängig Überparteilich - Publiziert in Berlin Deutschland Europa und der Welt

Hinweis: Unsere Webseite Berlin-7news.com nutzt Cookies. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen