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Gesundheit Ermächtigungsgesetz – ein politischer Irrsinn

Nein, das sind keine Fake News und keine alternativen Fakten. Und es ist auch keine Satire. Nach Informationen „hochrangiger Nachrichten Agenturen“ und online Publikationen, den Spiegel lassen wir mal außen vor, will das Gesundheitsministerium unter Leitung von Jens Spahn dieses Ermächtigungsgesetz umsetzen.

Das bedeutet das Herr Spahn & seine Behörde in Zukunft darüber entscheiden kann, welche Leistungen die Kassen für kranke Menschen übernehmen und bezahlen sollen oder müssen.

Das bedeutet weiterhin: ( nehmen wir an) Herr Spahn hätte eine anale Verletzung und irgendein Nichtsnutz behauptet er könne diese Verletzung durch Pusten erfolgreich behandeln, könnten die Kassen, dazu gezwungen werden die Kosten zu tragen.

Zitat Tagesschau: Der Änderungsantrag Nummer 28 zum neuen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hat es in sich. Darin ermächtigt sich das Gesundheitsministerium selbst, zu bestimmen, welche Therapien von den Krankenkassen bezahlt werden müssen – auch wenn es keinen wissenschaftlichen Beleg für einen Nutzen gibt.

Und weiter heisst es: das Gesundheitsministerium kann die Krankenkassen dazu zwingen kann, auch Therapien zu bezahlen, „deren Nutzen nach den Grundsätzen der evidenzbasierten Medizin noch nicht belegt ist. – Zitat Ende.

Jetzt muss sich man das mal vorstellen. Eine politische vom deutschen Volk gewählte Partei, befugt einem Gesundheitsminister und dessen Behörde, zu entscheiden was gut für einen Patienten ist, egal ob das wissenschaftlich bewiesen ist oder nicht.

Also sagt die Kasse bzw. der Hausarzt der Krebs muss operiert werden, könnte es in Zukunft auch sein, das irgendein verwirrter Minister oder Angestellter einer Gesundheitsbehörde der Meinung ist, das das Handauflegen reicht.

Ein gefährliches Spiel was hier abgeht, wenn eine medizinisch unbedarfte Bundesbehörde sich selbst zu etwas ermächtigen kann. Das ist für mich sogar, diktatorisch und ein Schlag in die Fresse der Demokratie. Nur einige „faule“ Lobbyisten und ihre alternativen Heilmethoden werden davon profitieren.

Aber unserer Hase Spahn – so nenne ich ihn Liebevoll – darf derzeit von „Kanzlerin Gnaden“ wohl alles.

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